Harald Schumann – Wirtschaftliche Macht und Demokratie

Stellen Sie sich vor, ein Weltkonzern deutscher Herkunft trifft mit dem Bundesfinanzministerium eine geheime Verabredung. Danach soll die Bundeskasse die Schulden eines mittelst├Ąndischen Unternehmens in H├Âhe von fast zehn Milliarden Euro ├╝bernehmen, damit dieses seine Schulden bei dem Gro├čkonzern bedienen kann.
Die ├ťberschuldung war entstanden, weil eben dieser Konzern dem Unternehmen zuvor Produkte verkauft hatte, die absichtlich fehlerhaft konstruiert und mit gef├Ąlschten G├╝tesiegeln ausgestattet waren. Aber das interessiert den Finanzminister nicht.

Er zahlt die zehn Milliarden aus dem ihm anvertrauten Steuergeld, ohne zu z├Âgern. Das ist etwa so viel, wie alle deutschen Universit├Ąten gemeinsam pro Semester an ├Âffentlichen Geldern erhalten. Aber der Bundestag darf dar├╝ber nicht abstimmen. Er hat nicht mal das Recht, die zugeh├Ârigen Dokumente einzusehen. Und als ein paar Abgeordnete kritische Fragen stellen, kriegen sie keine Antwort. Und obwohl es starke Indizien gibt, dass organisierter Betrug im Spiel war, nimmt kein Staatsanwalt Ermittlungen auf.
Zehn Milliarden Euro, einfach so, ohne Parlamentsbeschluss? Organisierter Betrug? Konspiration zwischen Regierung und einem Konzern? Klingt unglaublich, oder?
Aber die Geschichte ist nicht erfunden, sondern hat sich vor unser aller Augen genauso abgespielt...
Denn genauso hat die Deutsche Bank im Juli 2007 erst die D├╝sseldorfer Mittelstandsbank IKB in die Pleite gedealt und sich dann ihre vom Ausfall bedrohten Kredite ├╝ber die KfW aus der Bundeskasse erstatten lassen. Ein Vortrag von Harald Schumann auf dem Gr├╝nen Demokratiekongress in Mainz, am 13. M├Ąrz 2011.
Der komplette Vortrag “Wirtschaftliche Macht und Demokratie” als PDF

Original und Kommentare unter:
http://www.nachdenkseiten.de/?p=9902



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