Harald Schumann – Wirtschaftliche Macht und Demokratie

Stellen Sie sich vor, ein Weltkonzern deutscher Herkunft trifft mit dem Bundesfinanzministerium eine geheime Verabredung. Danach soll die Bundeskasse die Schulden eines mittelstĂ€ndischen Unternehmens in Höhe von fast zehn Milliarden Euro ĂŒbernehmen, damit dieses seine Schulden bei dem Großkonzern bedienen kann.
Die Überschuldung war entstanden, weil eben dieser Konzern dem Unternehmen zuvor Produkte verkauft hatte, die absichtlich fehlerhaft konstruiert und mit gefĂ€lschten GĂŒtesiegeln ausgestattet waren. Aber das interessiert den Finanzminister nicht.

Er zahlt die zehn Milliarden aus dem ihm anvertrauten Steuergeld, ohne zu zögern. Das ist etwa so viel, wie alle deutschen UniversitĂ€ten gemeinsam pro Semester an öffentlichen Geldern erhalten. Aber der Bundestag darf darĂŒber nicht abstimmen. Er hat nicht mal das Recht, die zugehörigen Dokumente einzusehen. Und als ein paar Abgeordnete kritische Fragen stellen, kriegen sie keine Antwort. Und obwohl es starke Indizien gibt, dass organisierter Betrug im Spiel war, nimmt kein Staatsanwalt Ermittlungen auf.
Zehn Milliarden Euro, einfach so, ohne Parlamentsbeschluss? Organisierter Betrug? Konspiration zwischen Regierung und einem Konzern? Klingt unglaublich, oder?
Aber die Geschichte ist nicht erfunden, sondern hat sich vor unser aller Augen genauso abgespielt...
Denn genauso hat die Deutsche Bank im Juli 2007 erst die DĂŒsseldorfer Mittelstandsbank IKB in die Pleite gedealt und sich dann ihre vom Ausfall bedrohten Kredite ĂŒber die KfW aus der Bundeskasse erstatten lassen. Ein Vortrag von Harald Schumann auf dem GrĂŒnen Demokratiekongress in Mainz, am 13. MĂ€rz 2011.
Der komplette Vortrag “Wirtschaftliche Macht und Demokratie” als PDF

Original und Kommentare unter:
http://www.nachdenkseiten.de/?p=9902



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